Rechtsprechung
BGH, 08.06.2021 - VI ZB 47/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 520 Abs 3 S 2 Nr 2 ZPO
- IWW
- Wolters Kluwer
Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage wegen Inverkehrbringens eines Kfz mit unzulässiger Abschalteinrichtung)
- rewis.io
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Abweisung einer Klage wegen Inverkehrbringens eines Kraftfahrzeugs mit unzulässiger Abschalteinrichtung
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 ; BGB § 826
Anforderungen an den Inhalt einer Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage wegen Inverkehrbringens eines Kfz mit unzulässiger Abschalteinrichtung) - datenbank.nwb.de
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Abweisung einer Klage wegen Inverkehrbringens eines Kraftfahrzeugs mit unzulässiger Abschalteinrichtung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung?
- WM (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
Zu den inhaltlichen Anforderungen an die Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage wegen Inverkehrbringens eines Kraftfahrzeugs mit unzulässiger Abschalteinrichtung)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Berufungsbegründung in Dieselskandal-Fällen
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 1296
- MDR 2021, 1129
- WM 2021, 1607
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- LG Bochum, 08.02.2019 - 4 O 101/18
Schadensersatzanspruch wegen sittenwidriger Schädigung aufgrund einer Täuschung …
Auszug aus BGH, 08.06.2021 - VI ZB 47/20
Das Landgericht habe in diesem Zusammenhang entscheidende Aspekte übersehen, die das Landgericht Bochum in seinem Urteil vom 8. Februar 2019 (Az. 4 O 101/18) zutreffend formuliert habe und die sich die Klägerin zu eigen mache. - BGH, 21.07.2020 - VI ZB 7/20
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung nach Abweisung einer Klage …
Auszug aus BGH, 08.06.2021 - VI ZB 47/20
Dabei ist aber stets zu beachten, dass formelle Anforderungen an die Einlegung eines Rechtsmittels im Zivilprozess nicht weitergehen dürfen, als es durch ihren Zweck geboten ist (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VI ZB 81/19, juris Rn. 7; vom 21. Juli 2020 - VI ZB 7/20, NJW 2020, 3728 Rn. 7; jeweils mwN). - BGH, 27.10.2020 - VI ZB 81/19
Inhaltliche Anforderungen an die Berufungsbegründung (hier: Abweisung einer Klage …
Auszug aus BGH, 08.06.2021 - VI ZB 47/20
Dabei ist aber stets zu beachten, dass formelle Anforderungen an die Einlegung eines Rechtsmittels im Zivilprozess nicht weitergehen dürfen, als es durch ihren Zweck geboten ist (vgl. Senatsbeschlüsse vom 27. Oktober 2020 - VI ZB 81/19, juris Rn. 7;… vom 21. Juli 2020 - VI ZB 7/20, NJW 2020, 3728 Rn. 7; jeweils mwN).
- BGH, 14.09.2021 - VI ZB 30/19
Eine auf die Verletzung des Grundrechts auf Gewährung wirkungsvollen …
Dabei ist aber stets zu beachten, dass formelle Anforderungen an die Einlegung eines Rechtsmittels im Zivilprozess nicht weitergehen dürfen, als es durch ihren Zweck geboten ist (st. Rspr.;… vgl. nur Senatsbeschlüsse vom 8. Juni 2021 - VI ZB 22/20, WM 2021, 1354 Rn. 6; vom 8. Juni 2021 - VI ZB 47/20, juris Rn. 6;… vom 27. Oktober 2020 - VI ZB 81/19, juris Rn. 7 jeweils mwN).